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SPD Lüneburg steht hinter Parteispitze Foto: SPD-Ortsverein Lüneburg

25. November 2017: SPD Lüneburg positioniert sich

Die Lüneburger SPD ist gegen eine erneute große Koalition auf Bundesebene und bekräftigt die klare Absage an ein neues Bündnis mit der CDU. „Wir sind nach wie vor der Meinung, dass es keine Große Koalition geben sollte. Wir akzeptieren die Entscheidung der Wähler und Wählerinnen. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung scheint uns die beste Option. Betrachten wir sie als Chance für die Demokratie“, resümiert Andrea Schröder-Ehlers, SPD-Unterbezirksvorsitzende.

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins und Unterbezirks Lüneburg am Mittwochabend plädierten die gut 100 Mitglieder nach eingehender und kontroverser Diskussion mehrheitlich für die Tolerierung einer Minderheitsregierung und sprachen sich gegen Sondierungsgespräche mit der Union aus. Auch Neuwahlen seien zu diesem Zeitpunkt keine Alternative. Eine Minderheitsregierung verspreche vor allem echte inhaltliche Auseinandersetzungen, welche die parlamentarische Debatte lebendiger gestalten würde. Ursprünglich stand der Erneuerungsprozess auf der Abend-Agenda – die aktuellen Entwicklungen im Bund sind jedoch davon nicht losgelöst. „Wir dürfen uns nicht in eine Neuauflage der Groko mit CDU und CSU drängen lassen, ohne uns inhaltlich neu aufgestellt zu haben. Bevor wir auch im Bund wieder Regierungsverantwortung übernehmen, müssen wir für eine neue und starke SPD kämpfen und mittelfristig auch Perspektiven für linke Koalitionsoptionen öffnen“, erklärte Friedrich von Mansberg.

Für Hiltrud Lotze, Ortsvereinsvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete, ist entscheidend: „Die SPD hat sich gegründet, um das Leben der Menschen besser zu machen. Wie wir dieses Ziel am besten erreichen, das muss der Maßstab aller notwendigen programmatischen Neuorientierung und Entscheidungen sein.“

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